komunales

An dieser Veranstaltung haben auch Hornberger SPD-Mitglieder teilgenommen. Der Artikel ist dem Offenburger Tageblatt vom 06.02.2012 entnommen. Text und Foto: Erich Fakler

Kurzer Kommentar
Die Veranstaltung über "Bildungsaufbruch in den Schulen von Baden-Württemberg" war sehr informativ. Christoph Bayer hat einen detaillierten Überblick über das zukünftige Schulsystem in Baden-Württemberg vorgestellt. Besonders interessant waren seine Bemerkungen im Hinblick auf die Gemeinschaftsschule als "Schule der Zukunft", in der alle Kinder, gleich welcher sozialen und gesellschaftlichen Herkunft, gefördert und gefordert werden. Dazu ist eine Menge Geld für Schulräume in sogenannte Lerninseln, Lehrpersonal, technische Einrichtungen z.B. Computer-und Werkräume, Küche und Mensa oder auch Freizeiteinrichtungen der verschiedensten Art nötig. Die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule ist freiwillig und ist eine verpflichtende Ganztagesschule mit Hausaufgabenbetreuung. Schwerpunkt dieser Schulart ist das gemeinsame, längere Lernen. An der Gemeinschaftsschule sind, und das ist ganz wichtig, alle bisherigen Schulabschlüsse möglich, vom Hauptschulabschluss, Mittlerem Bildungsabschluss bis zum Abitur. Zur Umsetzung dieses Vorhabens muss die Landesregierung eine Menge Geld in die Hand nehmen, das kurzfristig nicht zur Verfügung steht. Deshalb gehen zum kommenden Schuljahr erstmals solche Schulen (34 an der Zahl) an den Start, die bisher bereits nach ähnlichen pädagogischen Unterrichtsmethoden Erfahrungen gesammelt haben. Rainer Hinderer: es ist ein ehrgeiziges aber machbares Ziel. In Zukunft darf kein Kind mehr auf der Strecke bleiben.

Gerhard Burbach

Artikel und Bild, mit freundlicher Genehmigung von Herr Burbach

Diese interessante und gutbesuchte Veranstaltung wurde auch von einer Delegation aus dem Ortsverein Hornberg besucht.

Hornberg bekommt ab 2012 deutlich mehr Geld vom Land

Für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3-Jährigen bekommt Hornberg zusätzlich rund 27 000 Euro

Die SPD-Fraktion Hornberg freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Hierdurch bekäme Hornberg allein im Jahr 2012 27 000 Euro mehr für die Betreuung von 0- bis 3-Jährigen in Kindertageseinrichtungen, gibt der Fraktionsvorsitzende Rolf Hess bekannt. Zusätzlich bekäme die Ortenau 785 000 Euro mehr an Zuweisungen für den Ausbau der Betreuung durch Tageseltern.

Damit, so Rolf Hess, mache die grün-rote Landesregierung ernst mit ihrer Ankündigung, sich für junge Familien und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einzusetzen: „Die grün-rote Landesregierung hält Wort und setzt die von der SPD versprochene Unterstützung junger Familien um. Hornberg sei es nun möglich, mit dem zusätzlichen Geld vom Land die Kleinkindbetreuung auszubauen. Damit sei ein Schritt getan, Baden-Württemberg kinder- und familienfreundlicher zu machen. Die alte schwarz-gelbe Regierung habe leider auch aus ideologischen Gründen im Bereich der Kinderbetreuung vieles versäumt. Hier werde nun sichtbar, dass die SPD zusammen mit den Grünen einen Politikwechsel eingeläutet habe.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass im Jahr 2012 vom Land insgesamt 43 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Hornberg fließen. Daneben würden ab dem Kindergartenjahr 2012/2013 zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten (3 bis 6 Jahre) vom Land zur Verfügung stehen.

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Pressemitteilung

zur Kampagne der CDU gegen die Polizeistrukturreform

SPD Hornberg stellt sich hinter Polizeistrukturreform von Innenminister Reinhold Gall

Reform stärkt bürgernahe Polizei – Kritik der CDU fadenscheinig und unangemessen

Die SPD Hornberg hält die von Innenminister Reinhold Gall (SPD) geplante Polizeistrukturreform für „notwendig und richtig“. „Anders als bisherige Reformen, bei denen es sich nur um verkappte Stelleneinsparungsprogramme gehandelt hat, kommen durch diese Reform erschlossene Synergien ausschließlich der Polizei zugute“, erklärte der Vorsitzende Dieter Müller. Es gehe darum, eine leistungsstarke und zugleich bürgernahe Polizei zu gewährleisten und die Struktur für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten. Gesellschaftliche Veränderungen und knappe Haushaltsmittel erforderten eine Anpassung der bestehenden Organisationsstruktur.

Die Kritik der CDU an den Eckpunkten des Innenministers nannte Müller „fadenscheinig und unangemessen“. Die CDU habe in ihrer eigenen Regierungszeit über Jahre hinweg massiven Stellenabbau bei der Polizei betrieben, Reviere zusammengelegt und damit die Polizeiarbeit bis an die Grenze ihrer Handlungsfähigkeit geschwächt. Im Jahr 2005 wurden 200 von 578 Polizeiposten unter anderen auch Hornberg, geschlossen oder zusammengelegt. „Die CDU sollte lieber Asche auf ihr Haupt streuen, statt sich als Hüter der Polizeipräsenz auf der Straße und im ländlichen Raum aufzuspielen“, unterstrich Müller. Auch sei es so, dass die Vorschläge für die jetzige Reform, im Gegensatz zu den CDU- Reformen, aus der Polizei selber kämen und nicht von oben verordnet seien. Es handele sich um eine Reform „von der Polizei, für die Polizei“.

„Die Projektgruppe hat erhebliche Einsparpotenziale gefunden und genutzt“, sagte Müller. „Bislang ist die Polizei zu kleinteilig organisiert und es gibt zu viel Personal im Führungsbereich sowie der Administration.“ Ferner seien die Unterschiede zwischen den einzelnen Polizeidirektionen in Bezug auf Größe, Leistungsfähigkeit und Flexibilität zu groß. Daraus ergebe sich erhebliches Optimierungspotenzial.

Der Vorwurf der CDU, dass zukünftig die Ansprechpartner vor Ort fehlen sollen, geht nach Ansicht von Müller ins Leere. „Wer das behauptet, zeigt, dass er sich mit den Eckpunkten nicht auseinander gesetzt hat.“. Die Strukturreform soll - anders als andere Reformen in der Vergangenheit - nicht dazu dienen, Stellen bei der Polizei einzusparen. Die bei der Umsetzung der Reform voraussichtlich freiwerdenden Stellen (errechnet wurden ca. 650 Stellen im Polizeivollzugsdienst und 240 Stellen beim Nichtvollzugspersonal) sollen vielmehr eins zu eins der Polizei erhalten bleiben zur Verstärkung der Basisdienststellen (Polizeireviere, -posten und Kriminalpolizei). An den Polizeiposten und Polizeirevieren werde durch die Reform nicht gerüttelt. „Diesen zentralen Punkt übergehen die Kritiker einfach ", stellte Müller fest.

Unmut wird von Seiten der CDU auch wegen der Schließung der Kriminalpolizei- Außenstellen geäußert. Diese sei jedoch Voraussetzung für die Verbesserung der Situation der Kriminalpolizei. Mit der Einrichtung eines Kriminaldauerdiensts bei den regionalen Polizeipräsidien werde die Qualität beim ersten Angriff erhöht, so dass frühzeitig kriminalpolizeiliches Know-how bei der Aufnahme bestimmter Delikte zur Verfügung steht. Dies sei heute in derselben Art und Weise nicht gewährleistet, zumal die Kriminalpolizei-Außenstellen regelmäßig nur zu den üblichen Bürozeiten für die Bürger da sind. Zur Gewährleistung der kriminalpolizeilichen Präsenz in der Fläche sollen zudem grundsätzlich an den bisherigen Standorten der Kriminalpolizei (Polizeidirektion, Polizeipräsidium) bedarfsabhängig Kriminalkommissariate eingerichtet werden.

(Artikel und Bild genehmigt; Mit freundlicher Genehmigung von Herrn Gräff, Schwarzwälder Bote)
Von Eckhard Gräff

Hornberg

Ehre, wem Ehre gebührt

Mit "Standing-Ovationes" ist Hubert Ziegler am Mittwochabend im Sitzungssaal des Rathauses von seinen Ratskollegen, der Verwaltung und einer großen Zahl an Zuhörern als Stadtrat verabschiedet worden. Geehrt wurde Ziegler unter anderem mit der Bürgermedaille in Gold.

Bürgermeister Siegfried Scheffold hob in seiner Laudatio das Wirken Zieglers hervor. "Es war immer eine Freude für mich, mit Ihnen zu arbeiten", betonte Scheffold. Und Zusammenarbeit gab es auf verschiedenen Feldern. Neben seinen politischen und sozialen Ämtern war Hubert Ziegler im Hauptberuf Lehrer und von 1997 bis 2004 Rektor der Wilhelm-Hausenstein-Schule.

"Gleich bei Ihrem Amtsantritt als Gemeinderat 1971 ging es turbulent zu", erinnerte Scheffold und nannte die Eingemeindung Niederwassers, die Gründung des Abwasser-Zweckverbands Hausach-Hornberg oder die gesicherte Wasserversorgung "Kleine Kinzig" 1972. Emotional geführte Diskussionen gingen dem Abriss des Alten Schlosses 1976 voraus. "Da gab es damals teils heftige verbale Angriffe auf Gemeinderatsmitglieder", so Scheffold.

Höhepunkte in Zieglers Zeit als Gemeinderat seien zweifellos der Bau des Tunnels und die Innenstadtsanierung gewesen. "Gemeinderatsarbeit bedarf guter Strategien, einem langem Atem und einer guten Vorbereitung", fasste Scheffold zusammen. Ziegler habe demnach über vier Jahrzehnte lang zu den prägenden Köpfen der Stadtpolitik gehört und sei insgesamt achtmal wiedergewählt worden, mit immer mehr Stimmen, betonte Scheffold: "Sie sind ein Musterbeispiel für einen engagierten Stadtrat, Ihr Rat war und ist auch weiter gefragt."

Für seine langjährigen hervorragenden Dienste in der Kommunalpolitik und in verschiedenen sozialen Bereichen wurde Ziegler vom Rathauschef mit der "Bürgermedaille in Gold" der Stadt Hornberg sowie der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg ausgezeichnet. Thomas Weißer (FW) sprach als "Fraktionssprecher, der am längsten mit Ziegler zusammenarbeitete", für den Gemeinderat. Er sagte, dass er gerade elf Jahre alt war, als Ziegler in den Gemeinderat gewählt worden sei.

Er bedankte sich für die gute fraktionsübergreifende Zusammenarbeit in den vergangenen 18 Jahren und nannte Ziegler einen "kompetenten und fairen Kollegen, der es immer verstanden hat, zu heftige Wogen bei Diskussionen zu glätten." Minutenlanger stehender Applaus aller Anwesenden unterstrichen die Wertschätzung Zieglers. Der so Geehrte fasste seine Gefühle kurz und knapp zusammen: "Ich habe mich hier sehr wohl gefühlt." Für ihn, so Ziegler, gehöre der Erhalt der Hauptschule und der achtungsvolle Umgang im Gremium mit zu den schönsten Erinnerungen in seiner Ratszeit. Er wünschte der Stadt und den Ortsteilen eine positive Weiterentwicklung und, dass ihr "das Pulver" nie ausgehen möge.

Seine Gemeinderatskollegen bat Ziegler, sich "stets durch Sachlichkeit und das Ringen um bestmögliche Lösungen" auszuzeichnen, allerdings "nicht ohne ein gewisses Maß an Temperament und Leidenschaft.

Margarethe Ziegler Foto: Bernd Laages

Hubert Ziegler (rechts) wurde von Bürgermeister Scheffold geehrt, und Margarethe Ziegler
dankte er mit einem Blumenstrauß für die Unterstützung ihres Ehemanns.
Foto: Gräff Foto: Schwarzwälder-Bote

(Artikel und Bild genehmigt; Mit freundlicher Genehmigung von Herrn Gebauer, Schwarzwälder Bote)

Stabwechsel bei der Hornberger SPD

Hornberg. In der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hornberg am Mittwochabend im »Tannhäuser« gab es an der Führungsspitze einen Stabwechsel. Hubert Ziegler (Jahrgang 1941), seit 26 Jahren engagierter Vorsitzender der Hornberger Sozialdemokraten, hatte um Ablösung gebeten und die Versammlung wählte Dieter Müller (Jahrgang 1951) zu seinem Nachfolger. Ziegler wurde für seine Verdienste zum Ehrenvorsitzenden ernannt.

Mit Teilnehmern aus allen benachbarten SPD-Ortsvereinen war dieser Veranstaltung ein volles Haus beschieden. Herzlich begrüßt wurden hier auch Karl-Rainer Kopf, stellvertretender Kreisvorsitzender der Ortenau-SPD sowie Andreas Raschke, der Vorsitzende des Schwarzwal-Baar-Kreisverbands.

Nach seiner eindringlichen Aufforderung, am Sonntag an der Volksabstimmung teilzunehmen, hielt Hubert Ziegler Rückschau auf Ereignisse und Highlights der vergangenen 26 Jahre. Dabei brachte er auch mahnend die Leitsätze der letzten Klausurtagung in Erinnerung: Kräfte einschätzen, Teamgeist pflegen, Talente entfalten, heute Perspektiven für morgen schaffen. »Parteiarbeit ist kein Selbstzweck, sondern eine gesellschaftliche Aufgabe«.

Kassenverwalter Alfons Robertz gab Einblick in die Finanzen des Ortsvereins, dann folgten die Berichte der Vorstandsmitglieder. Hendrik Haas informierte über die Aktivitäten des Kommunalpolitischen Ausschusses, Rolf Hess brachte als Fraktionsvorsitzender Schwerpunkte aus der Gemeinderatsarbeit in Erinnerung, Hans Hildbrand und Franz Böckl gingen auf das kommunalpolitische Geschehen in den Ortsteilen ein. Peter Gramkau und Sabine Scholz gaben Kunde vom Wirken der AfA (Arbeitnehmerfragen) und der AG 60plus.

Die Vorstandswahlen bestätigten Dieter Müller bei einer Stimmenthaltung als neuen Vorsitzenden. Müller, der bekanntlich auch Vorsitzender des DGB-Ortskartells Hornberg ist, konnte wegen eines Arbeitsunfalls nicht persönlich anwesend sein, hatte aber seine Zustimmung signalisiert. Peter Gramkau wurde als Stellverteter bestätigt, ebenso Kassierer Alfons Robertz, Schriftführerin Claudia Müller, Bildungsobmann Hans Hildbrand. Karin Pätzold übernahm als Nachfolgerin von Dieter Sapia das Amt der stellvertretenden Pressewartin. Als Beisitzer fungieren Detlef Behrend, Franz Böckl, Helmut Epting, Bernd Laages, Klaus Lauble, Eva Laumann, Günter Mader, Petra Streif und Hubert Ziegler.

Als Kreisdelegierte wurden Peter Gramkau, Dieter Müller, Dieter Sapia gewählt, Ersatzdelegierte sind Karin Pätzold, Sabine Scholz, Hubert Ziegler und Margareta Ziegler.

Als Peter Gramkau am Ende der Neuwahlen mit einer sehr herzlich gehaltenen Laudatio die besonderen politischen Verdienste und die gesamte Persönlichkeit des bisherigen Vorsitzenden Hubert Ziegler würdigte, erhoben sich die Anwesenden und bereiteten dem Genannten langanhaltende Ovationen. Viele Erinnerungen wurden wach, vor allem Bernd Salzmann (Hausach) konnte zahlreiche, humorvoll geschilderte Begebnisse zum Besten geben. Demnach hatte Hubert Ziegler bei den Parteifreunden auch eine ganze Reihe von Attributen, wie »der rote Fels im schwarzen Meer« oder »die zentrale Servicenummer der SPD im Kinzigtal« und liebevoll auch »SPD-Frontschwein«. Von Elvira Drobinski-Weiß wurde das Lob übermittelt, Hubert Ziegler sei ein »Kümmerer«, jemand, der sich zuverlässig um alles kümmert.-

Beifall gab es dann auch, als Hubert Ziegler dem neuen SPD-Mitglied Rolf Hess das Parteibuch überreichte und als Albert Heiden, Peter Weiß und Dietmar Roth –Letzterer in Abwesenheit- für ihre 25jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt wurden.

Den Abschluss bildete ein Referat von Hans Hildbrand über Naturschutzfragen, das sich mit dem FFH (Fauna-Flora-Habitat) und dem Nationalpark befasste. Hierzu soll es noch eine gesonderte Veranstaltung geben.

Das aussagekräftige Leitmotiv der politischen Arbeit der AfA lautet: Für Arbeit und soziale Gerechtigkeit.

Im September wurde in der Jahreshauptversammlung der AfA in Offenburg der Vorstand neu gewählt. Ihm gehören an (von links nach rechts): Wolfgang Beyer (Stellvertreter, Hohberg), Uwe Hengherr (Vorsitzender, Kehl), Dieter Müller (Stellvertreter, Hornberg), Peter Gramkau (Beisitzer, Hornberg) , Erdi Ayhan (Stellvertreter, Renchen).

SPD-Bundestagsabgeordnete Katja Mast, gleichzeitig Generalsekretärin der Landes- SPD referierte zum Thema „Die Würde der Arbeit“.

"Wir geben Hornberg eine gute Note"